• … und dann ist das Auto futsch

      Nicht alles, was möglich ist, wird gemacht. Das gilt auch vor Gericht. So habe ich in den letzten Jahren etliche Autofahrer (und auch zwei oder drei -innen) verteidigt, die sich trotz fehlender Fahrerlaubnis mehr oder weniger emsig immer wieder ans Steuer setzten. Die Gerichte eskalieren bei den einzelnen Betroffenen regelmäßig die Höhe der Strafen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 258 Leser -
    • … as times goes by

      Es war ziemlich mühsam, im April 2017 die Termine für die Berufungshauptverhandlung zu finden. Mit Hängen und Würgen haben die Vorsitzende Richterin und ich es geschafft. Die Ladung für die insgesamt 6 Termine ist hier am 26.04.2017 eingegangen: Zur Diskussion vor der kleinen Strafkammer stand eine Entscheidung des Amtsgericht aus dem Jahr 2012, die mein Mandant nicht akzeptieren wollte.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 147 Leser -
    • Daten von Demo-Anmeldern sind geschützt

      Wer sich als Versammlungsleiter für eine Kundgebung zur Verfügung stellt, muss es nicht hinnehmen, wenn die örtliche Polizei seine Personalien dem Landeskriminalamt und dem Verfassungsschutz übermittelt. Ohne konkreten Anlass ist dies unzulässig, entschied das Verwaltungsgericht Lüneburg. Die Weitergabe personenbezogener Daten ist laut dem Gericht ein schwerwiegender Eingrif ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 89 Leser -
  • Buchtrailer Osterfest im Streichelzoo DE

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    ladyfrombonn- 5 Leser -
  • Rechtsanwaltsfachangestellte für unseren Standort Kaarst gesucht!

    Für unser Büro in Kaarst suchen wir, die Kanzlei Breuer, Klingen, Goldkamp Rechtsanwälte, ab sofort eine/einen Rechtsanwaltsfachangestellte/n. Wir sind eine führende Rechtsanwaltskanzlei am linken Niederrhein mit Büros in Kaarst, Neuss und Krefeld. Unsere Rechtsanwälte und Fachanwälte beraten und vertreten Privatpersonen und Unternehmen in allen Bereichen des Zivilrechts.

    Breuer Blog- 7 Leser -
  • Die Polizei ist keine Arztpraxis

    Die Polizei hat bei einer Mandantin, die des Deutschen nicht mächtig ist, eine erkennungsdienstlichen Behandlung angeordnet. Das ist an sich nichts Ungewöhnliches, die Begleitumstände aber mittlerweile schon. Mit dem Bescheid über die Anordnung – es geht um eine ED-Behandlung nach § 81b StPO (2. Alternative) – erhielt die Mandantin nämlich keinen Termin.

    Udo Vetter/ LawBlog- 10 Leser -
  • Wärmelieferungsvertrag: Anforderungen an Preisänderung

    Urteil des LG Darmstadt vom 05.10.2017, Az.: 15 O 111/16 Änderungen des Preissystems und der Preisänderungsklausel von Wärmelieferungsvertägen müssen so ausgestaltet sein, dass sie gem. § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV die Kostenentwicklung der Erzeugung und Bereitstellung von Fernwärme durch Unternehmen beinhalten. Dabei müssen die Verhältnisse auf dem Wärmemarkt angemessen berücksichtigt werden.

    kanzlei.biz- 11 Leser -
  • Mieterhöhung: Das ist erlaubt

    Die Mieterhöhung ist ein beliebtes Streitthema zwischen Mieter und Vermieter. Zwar darf der Vermieter die Miete regelmäßig unter bestimmten Voraussetzungen erhöhen, dennoch lohnt es sich oftmals für den Mieter genauer hinzusehen. Wir geben dir zusammen mit unserem Partneranwalt Tipps, worauf du bei der nächsten Mieterhöhung achten solltest.

    Die RECHTschützer- 15 Leser -
  • Abfindungswebsite wirbt mit irreführenden und falschen Aussagen

    Beschluss des LG Bielefeld vom 01.08.2017, Az.: 15 O 67/17 Die Behauptungen eines Portalbetreibers, welcher eine komplette Abwicklung der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung eines Abfindungsanspruches aus einem gekündigten Arbeitsverhältnis gegen eine Provision von 25% netto anbietet, "Schon gewusst? abfingungxxxx.

    kanzlei.biz- 25 Leser -
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